Stichwort Linksextremismus
Der Babic-Prozess vor dem Landgericht Trier, in dem ein Mitglied der Jungen Union Rheinland-Pfalz zusammen mit Mitgliedern der NPD der gefährlichen Körperverletzung beschuldigt wird, ist ein Einzelfall, aber kein Novum in der christdemokratischen Historie. Selten, aber leider doch immer wieder kommt es vor, dass einzelne Parteimitglieder extremistische Positionen vertreten oder politisch motivierter Straftaten bezichtigt werden. Diese [...]
24. November 2010| Standpunkte | Redaktion
Zu den innerparteilichen Kämpfen und den Rücktrittsforderungen an die amtierende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Kathrin Senger-Schäfer der Partei „Die LINKE“ erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Martin Binder: „Von der Linkspartei in Rheinland-Pfalz ist man Chaos und Getöse gewohnt. Derzeit übertreffen die Genossen sich aber selbst.“ Nach dem schmutzigen Rücktrittsgefecht des Ex-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich, [...]
14. August 2010| Allgemeines | Redaktion
Bei einer Bildungsfahrt nach Berlin stand als erster Punkt der Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf der Agenda. Frau Edda Schönherz, eine Zeitzeugin übernahm unsere Führung. Sie war am 02. Oktober 2009 bereits zu Besuch bei der Jungen Union Rheinland-Pfalz in Wittlich zur Veranstaltung ” 20 Jahre Mauerfall – geteilte Vergangenheit – gemeinsame Zukunft”. Frau Schönherz [...]
28. Mai 2010| Aus den Verbänden | Redaktion
Man will sich gar nicht vorstellen, was passieren würde, wenn in Rheinland-Pfalz die SPD-Alleinregierung durch ein Linksbündnis abgelöst würde. Es wäre sicherlich das einzig denkbare Bündnis, dass die ruinöse Schuldenpolitik Kurt Becks noch toppen könnte. Kurt Beck hatte schon immer ein wankelmütiges Verhältnis zur Linkspartei. Zwar kann man ihm durchaus abnehmen, dass er kein Freund [...]
25. Februar 2010| Allgemeines | Frank Mueller
Politische Nachhilfe von Gasmann Gerhard Schröder für den Ralf Stegner, den SPD-Linken aus Schleswig-Holstein. Im Forum “Stegner trifft” erklärt Gerhard Schröder dem SPD Vorsitzenden im Kieler Landtag sauber und trocken, was die Linkspartei im Vergleich zu anderen europäischen Sozialisten und Kommunisten eben nicht zu einer “normalen” Partei macht. Lehrreich! Nicht nur für Fraktionsvorsitzende im Kieler [...]
17. September 2009| Standpunkte | Redaktion
Es sei denn es gibt bei der anstehenden Bundestagswahl eine Mehrheit für CDU und FDP. Mit dieser Aussage muss man gar nicht die Glaubwürdigkeit von Steinmeier, Müntefering und Steinbrück anzweifeln, denn es geht nicht um eine Koalition unmittelbar nach der Bundestagswahl. Sollte es dort nicht für Rot-Grün reichen – was wahrscheinlich ist – und sollte es [...]
1. September 2009| Standpunkte | Redaktion
Die Schüler Union Rheinland-Pfalz blickt voller Besorgnis auf den für den Zeitraum vom 15. bis 19. Juni 2009 angesetzten bundesweiten so genannten Bildungsstreik. Hierzu haben neben den Landesschülervertretungen auch andere, hauptsächlich linke Organisationen wie z.B. das Revolutionär Sozialistische Forum oder auch die Rote Antifa aufgerufen. Ziel des Streiks soll sein, auf die Missstände im deutschen [...]
11. Juni 2009| Aus den Verbänden | Redaktion