Stichwort Kurt Beck

Steiniger: Überfälliger Beck-Rücktritt – Neuwahlen jetzt!

Zu den Medienberichten, dass der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck am heutigen Abend seine Rücktrittspläne verkünden wird, erklärt der Vorsitzende der Jungen Union Rheinland-Pfalz (JU), Johannes Steiniger: „Der Rücktritt von Kurt Beck ist überfällig. Es ist zwar ein guter Tag für Rheinland-Pfalz, dass der Noch-MP Beck endlich seinen Hut zieht und die logische Konsequenzen für die [...]

28. September 2012| Allgemeines |

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Beck fährt Rheinland-Pfalz gegen die Wand – Junge Union demonstriert in Mainz vor der Sondersitzung des Landtags

Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz hat heute in Mainz mit einer Demonstration bekräftigt, dass der Rücktritt von Kurt Beck überfällig ist. Als TV-Schuldenberater Peter Zwegat maskierte Demonstranten spielten auf die Schuldenlast durch die Pleite des Nürburgrings an, während ein maskierter „König Kurt“ auf einem Go-Kart veranschaulichte, wie Kurt Beck den Nürburgring gegen die Wand gefahren [...]

1. August 2012| Standpunkte |

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Wer bekommt die Solidarität des Ministerpräsidenten?

Kurt Beck hat sich solidarisch mit den von Entlassung bedrohten Arbeitnehmern erklärt. Der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, möchte dazu gerne wissen: „Welchen entlassungsbedrohten Arbeitnehmern wird denn die Solidarität des Ministerpräsidenten erklärt und welchen nicht? Wo liegt das Differenzierungskriterium?“ Tausende Arbeitnehmer, die von kleinen insolventen Betrieben entlassen werden, erfahren eine solche öffentliche [...]

19. März 2012| Allgemeines |

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Twitter-Kurt hat ausgezwitschert.

Ein Nachruf. Die Zusammenarbeit zwischen SPD-Landesgeschäftsstelle und Kurt Beck wurde beendet. Zumindest bei Twitter. Kurt Beck also nicht mehr auf Twitter. Ein Schock. Die Netzgemeinde in tiefer Trauer. Oder so ähnlich. Aus diesem Twitter-Rücktritt könnte man (als Schelm, der Böses dabei denkt) schließen, dass die Anmeldung vor rund 2 Jahren doch nur Wahlkampf aus der [...]

30. Dezember 2011| Allgemeines |

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Jugendliche haben keine Lobby bei Beck

“Jugend zählt, wenn sie wählt”, so lautet das Kampagnenmotto des Kreisjugendrings Mayen-Koblenz zur Landtagswahl 2011. Was der Kreisjugendring Mayen-Koblenz zusammen mit dem Landesjugendring RLP am Montagabend organisiert hat, war ein Beispiel dafür, wie Spitzenpolitiker heute in Kontakt mit Jugendlichen treten können. Im Politchat waren alle Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 vertreten und beantworteten die Fragen [...]

28. Februar 2011| Allgemeines, Wahlen |

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„PersBECKtive“ Vergangenheit?

Wenn es noch eines weiteren Beweises gebraucht hätte, wie abgehalftert und ideenlos die Landesregierung unter Kurt Beck ist und wie dringend ein Regierungswechsel in Rheinland-Pfalz ist, so liefert ihn die SPD selbst.

8. Februar 2011| Allgemeines |

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Schulsozialarbeit als wichtige Unterstützung für ein chancengerechtes Aufwachsen junger Menschen

er Einsatz von Sozialarbeitern und Psychologen an Schulen ist nicht neu, das Bild, das sich von der Arbeit präsentiert jedoch schon. Galt es lange Zeit als Zeichen für ein schwieriges Schulklima, wenn Schulsozialarbeit notwendig wurde, so hat sich das Bild mittlerweile gewendet, hin zu einem Standort-Vorteil für Schulen mit einem gut aufeinander abgestimmten Gesamtkonzept.

22. Dezember 2010| Standpunkte |

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Misstrauensantrag gegen Justizminister Bamberger

Jetzt muss jeder Landtagsabgeordnete zu dem Stellung nehmen, was seit letzter Woche unter dem Stichwort “Justizskandal” die Gemüter in ganz Rheinland-Pfalz erhitzt:  Da bescheinigen Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht dem rheinland-pfälzischen Justizminister Bamberger Rechtsverletzung und rechtswidrige Personalpolitik und mal wieder will keiner die Verantwortung übernehmen: Der Minister fühlt sich trotz allem irgendwie im Recht und Kurt Beck [...]

11. November 2010| Allgemeines |

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