Stichwort Europa

Junge Union spricht sich für Volksabstimmung aus, die die Europäische Integration verfassungsrechtlich besser legitimiert

Europa konzeptionell diskutieren – Legitimation gewinnen Mainz. Die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz hat sich auf ihrem Landestag in Mainz dafür ausgesprochen, eine Volksabstimmung durchzuführen, die den Menschen den Grund und das Ziel der europäischen Integration verdeutlicht. Der wiedergewählte Landesvorsitzende Johannes Steiniger: „In einem waren sich alle Redner unseres Landestages einig: Angesichts der hektischen Debatten um [...]

8. November 2012| Allgemeines |

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JU RLP und JU NRW – Landesvorstände für Erhalt des Standortes Bonn als Regierungssitz

Bei einer gemeinsamen Sitzung der Landesvorstände der Jungen Union Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erklären die Landesvorsitzenden Sven Volmering und Johannes Steiniger sowie der Europaabgeordnete Axel Voss MdEP: „Wir sprechen uns nachdrücklich für den Erhalt Bonns als Sitz von Bundesministerien im Sinne des Bonn-Berlin-Gesetzes aus. Bonn hat die Geschichte der Bundesrepublik nachhaltig geprägt. Als Standort bietet Bonn [...]

17. Januar 2012| Allgemeines |

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Reisebericht über die Bildungsreise ins goldene Prag

Die Bildungsreise der Junge Union Rheinland-Pfalz führte dieses Mal in die Tschechische Republik. Während des fünftägigen Aufenthaltes in der Hauptstadt Prag, erfuhr die Junge Union viel über unser Nachbarland. Schon am ersten Abend kam es zu einem Gedankenaustausch mit den Mitgliedern der Partnerorganisation MKD Prag. Weitere zahlreiche Informationen über die politische Situation Tschechiens und die [...]

13. September 2011| Allgemeines |

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Nachhaltige Entwicklung als Leitbild für die europäische Politik – Südwestkonferenz 2010 in Otzenhausen

“Nachhaltige Umwelt- und Entwicklungspolitik ist das konservativste was wir machen können.” Besser hätte Bundesumweltminister a. D. Prof. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer auch auf Nachfrage die Diskussionen im Rahmen der diesjährigen Südwestkonferenz der drei JU-Landesverbände Baden-Württemberg, Saarland und Rheinland-Pfalz gar nicht zusammenfassen können. Mit seinem Satz verknüpfte er die beiden Hauptthemen der Tagung in der [...]

5. September 2010| Allgemeines |

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SWIFT-Abkommen – Datenweitergabe rechtlich bändigen

Das Europäische Parlament verweigerte dem Interimsabkommen zur Übertragung von EU-Bankdaten an die USA über den Finanzdienstleister SWIFT seine Zustimmung. In diesem Sinn hat sich auch die CDU-CSU Gruppe im Europäischen Parlament entscheidend dafür eingesetzt, dass ein neues Abkommen ausgehandelt wird. Die Ausarbeitung eines langfristigen Abkommens mit den USA wurde inzwischen eingeleitet und das Verhandlungsmandat hierzu [...]

30. April 2010| Standpunkte |

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EWF: Europäische Autonomie oder neuer europäische Moloch?

Elf Jahre nach Einführung der gemeinsamen europäischen Währung als Buchgeld, hat die zweitwichtigste Währung der Welt gezeigt, dass sie ein würdiger Nachfolger der D-Mark ist und steht zugleich vor ihrer größten Herausforderung, dem Bankrott eines Mitgliedes. Doch auch hier zeigt der gemeinsame Währungsraum seine Stärke, denn auch wenn der Euro abwertet, so verbleibt den Griechen [...]

18. März 2010| Standpunkte |

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Minarettverbot in der Schweiz: Die ungeliebte Demokratie

Es sollte mittlerweile bekannt sein, dass Demokratie sich von demos “das Volk” und kratía “die Herrschaft” ableitet. Direkte Demokratie, bei der die Bürger unmittelbar über ihre eigenen Angelegenheiten in Wahlen und Abstimmungen entscheiden können, ist somit die Idealform der Volksherrschaft. Doch, was soll man tun, wenn das Volk so abstimmt, wie es nicht soll? Wenn nicht [...]

4. Dezember 2009| Standpunkte |

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Finanzkrise international diskutiert

Klaipeda, Litauen. Mit den Auswirkungen der Finanzkrise auf Zentral- und Osteuropa beschäftigte sich die Konferenz der jungen Christdemokraten Litauens, zu der auch die politischen Freunde aus Deutschland, Norwegen, Finnland, Lettland, Weißrussland, Polen und der Ukraine eingeladen wurden. Für die Junge Union trat Michael Schwarz, Europareferent des Landesverbandes, die Reise in die litauische Küstenstadt Klaipeda an. [...]

17. August 2009| Allgemeines |

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