Stalinismus in der Linkspartei RLP kein Modell für Rheinland-Pfalz
Zu den innerparteilichen Kämpfen und den Rücktrittsforderungen an die amtierende Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Kathrin Senger-Schäfer der Partei „Die LINKE“ erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Martin Binder: „Von der Linkspartei in Rheinland-Pfalz ist man Chaos und Getöse gewohnt. Derzeit übertreffen die Genossen sich aber selbst.“
Nach dem schmutzigen Rücktrittsgefecht des Ex-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich, MdB wird in den eigenen Reihen nun der Kopf seiner Fraktionskollegin Kathrin Senger-Schäfer gefordert. In Kreisverbands-Publikationen ist von Intrige, systematischer Abstrafung und Säuberungswelle die Rede – die Linke wirft sich selbst Stalinismus vor.
Heute, am 13. August jährt sich der Tag des Mauerbaus. Vor 49 Jahren wurde die Teilung Deutschlands in Beton gegossen. So wurde deutlich und für jeden sichtbar, dass im Sozialismus des Ostblocks die grundlegendsten Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
Eine Generation nach der Wende wird im Machtkampf der Linken deutlich, wie sehr sie auch im Westen noch in dieser Tradition verhaftet ist.
Der Stellvertreterkrieg zwischen Ulrich und Senger-Schäfer, den sie von abhängig beschäftigten Funktionsträgern der Linken in Rheinland-Pfalz austragen lassen, ist zweier Bundestagsabgeordneten unwürdig. Die Insidervorwürfe von Günstlingswirtschaft und finanziellen Abhängigkeiten stimmt nachdenklich. „Fest steht, dass diese politische Kultur und der Stalinismus in der Linkspartei kein Modell für Rheinland-Pfalz und die Zukunft unseres Landes ist“, so Martin Binder abschließend.
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