Zeit zum Integrieren – zum Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident
Horst Köhlers Rücktritt kommt zur Unzeit. Einerseits weil gerade die CDU unter Merkel Repräsentanten braucht, die offen zu ihrer Meinung stehen und sich kritische Worte zutrauen. Mit Roland Koch schickt sich gerade jemand an, die politische Bühne zu verlassen, auf den dies zutraf. Andererseits weil in Deutschland angesichts der Herausforderungen der Wirtschaftskrise eine politische Integrationsfigur gebraucht wird.
Der Bundespräsident soll unbelastet vom politischen Tagesgeschäft für Vetrauen in die Politik sorgen. Alle Amtsinhaber taten dies, indem sie sich ab und an auch regierungskritisch zu Wort meldeten. Bei Horst Köhler wird besonders seine Kritik an den Banken und am Start der christlich-liberalen Regierung in Erinnerung bleiben. Besonders seine für einen ehemaligen Vorsitzenden des Internationalen Währungsfonds beachtlichen grundsätzlichen Überlegungen über das Wirtschaftssystem trugen dazu bei, dass er auch im linken Parteienspektrum geachtet wurde.
Nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen werden die Überlegungen rund um Sparvorschläge lauter. Wer die angehäuften Schulden ernsthaft angehen will, wird kaum einen Bereich des Haushalts aussparen können. Da daher auch im Sozialbereich gekürzt werden muss, wird der Zusammenhalt der Gesellschaft auf die Probe gestellt werden.
Egal wer im Amt des Bundespräsidenten nachfolgen wird – so schnell schafft es kaum jemand, eine ähnlich integrierende Kraft zu werden wie Horst Köhler. Jetzt steht die Bundeskanzlerin noch mehr in der Verantwortung , politische Notwendigkeiten zu vermitteln.
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