Artikel von Frank Mueller
Die drastischen Ereignisse in Japan haben zu einigen beeindruckenden energiepolitischen Auswirkungen geführt. Während nach dem Energiekonzept der Bundesregierung die Kernenergie noch eine Brückentechnologie in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien sein sollte, wurde nach Fokushima ein dreimonatiges Moratorium ausgerufen und die ältesten sieben deutschen Meiler sofort vom Netz genommen. Vor allem über die Sinnhaftigkeit letzterer Maßnahme [...]
13. April 2011| Standpunkte | Frank Mueller
Man will sich gar nicht vorstellen, was passieren würde, wenn in Rheinland-Pfalz die SPD-Alleinregierung durch ein Linksbündnis abgelöst würde. Es wäre sicherlich das einzig denkbare Bündnis, dass die ruinöse Schuldenpolitik Kurt Becks noch toppen könnte. Kurt Beck hatte schon immer ein wankelmütiges Verhältnis zur Linkspartei. Zwar kann man ihm durchaus abnehmen, dass er kein Freund [...]
25. Februar 2010| Allgemeines | Frank Mueller
Mit 95% der Stimmen wurde der junge Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder auf dem CDU Bezirksparteitag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Einen großen Erfolg konnte die Junge Union im Bezirksverband Trier bei den Neuwahlen des CDU Bezirksvorstandes verbuchen: Insgesamt sechs Mitglieder des neuen Vorstandes kommen aus ihren Reihen! Und auch ein weiterer Vorschlag der JU wurde aufgenommen: Peter [...]
10. Februar 2010| Allgemeines | Frank Mueller
Der Vorstoß des Bundesumweltministers Röttgen, die CDU möge sich von der Kernenergie verabschieden, hat für heftigen Wirbel gesorgt. Er fordert eine Begrenzung der Laufzeit der Kernkraftwerke auf maximal 40 Jahre. Was haben wir dazu vor der Wahl gesagt? Im Regierungsprogramm der CDU/CSU war zu lesen „Wir verstehen den Beitrag der Kernenergie zur Stromversorgung als Brückentechnologie, [...]
9. Februar 2010| Standpunkte | Frank Mueller
Wie jetzt bekannt wurde, hat die SPD RTL -„Super-Nanny“ Katia Saalfrank für den Wahlkampf engagiert. Dies verwundert umso mehr, da die SPD ja mit Sabine Bätzing bereits eine Volkspädagogin im Portfolio hat. Erst kürzlich tat sich Bätzing erneut hervor, als sie wieder einmal eine Verschärfung des Rauchverbotes forderte, und zwar bundesweit einheitlich. Dass die Bürger [...]
8. Juli 2009| Standpunkte | Frank Mueller